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BFH 10.08.2016 V R 38/15, StuB 20/2016 S. 799

Umsatzsteuer | Umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen

Ein für den Besucherdienst des Deutschen Bundestags tätiger Dozent ist mit seinen Führungen und Vorträgen zwar nicht nach nationalem Recht, aber nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL steuerfrei (Bezug: Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i Richtlinie 77/388/EWG; Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL).

Praxishinweise

Der Kläger erbrachte in den Streitjahren 2003 bis 2010 als freier Mitarbeiter aufgrund eines mit der Bundesrepublik Deutschland (Deutschland) abgeschlossenen Vertrags Dozentenleistungen für den Besucherdienst beim Deutschen Bundestag. Zu seinen Aufgaben gehörte es, in Vorträgen und Führungen im Bereich der Liegenschaften des Deutschen Bundestags dessen Gäste über die deutsche Parlamentsgeschichte, über Funktion, Struktur und ArbeitsweiseS. 800 der deutschen Volksvertretung sowie über die demokratischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse zu informieren. Zur Zielgruppe ...