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Die Vermögensanlage und die Gefahr von Verlusten für (gemeinnützige) Stiftungen
Eine zivil- und gemeinnützigkeitsrechtliche Analyse
Die Verwaltung des Stiftungsvermögens stellt eine zentrale Aufgabe des Stiftungsvorstands dar. Hierbei gilt es, die Erfordernisse der dauerhaften und nachhaltigen Zweckerfüllung und der hinreichenden Ertragskraft des Vermögens miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Niedrigzinsphase wird diese Aufgabenstellung zusehends zum Problem. Insbesondere da sowohl die Rechtsprechung zum Stiftungsrecht, die stiftungsrechtlichen Vorgaben als auch in den meisten Fällen gemeinnützigkeitsrechtliche Bestimmungen zu beachten sind. Der vorliegende Beitrag liefert daher einen Überblick über die stiftungs- und gemeinnützigkeitsrechtlichen Bestimmungen sowie die hierzu ergangene Rechtsprechung in Bezug zur Vermögensanlage und zeigt Lösungshinweise aus gemeinnützigkeitsrechtlicher Sicht im Falle von eingetretenen Verlusten auf.
Aus der Gesamtschau der Normen lässt sich schließen, dass der Stiftungsvorstand zwar ein weites Ermessen in der Vermögensanlage hat, aber die sichere und leicht verkäufliche Anlage vorzuziehen ist und rein spekulative Anlagen wohl grundsätzlich ausscheiden.
Auch die Rechtsprechung legt die gesetzliche...