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LSG Hessen Urteil v. - L 6 AS 379/15

Gesetze: SGB II § 11 Abs. 1 S. 1; SGB II § 11 b Abs. 2; SGB II § 11 b Abs. 3; SGB III § 56; SGB III § 122

Leitsatz

Leitsatz:

Eine Erwerbstätigenpauschale oder ein Erwerbstätigenfreibetrag nach § § 11b SGB II: Absetzbeträge" 11 b SGB II ist nur bei Einkommen aus einer ausgeübten Erwerbstätigkeit zu berücksichtigen.Weder das Ausbildungsgeld noch die Berufsausbildungsbeihilfe sind Einkommen aus Erwerbstätigkeit und auch nicht wie solches zu behandeln.Vergleiche die Parallelentscheidung des Senats vom , LSG Hessen, anhängiges Verfahren - L 6 AS 795/12" L 6 AS 795/12.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
GAAAF-72152

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