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LSG Sachsen Urteil v. - 5 RS 145/14

Gesetze: AAÜG § 1 Abs. 1; VO-AVItech § 1; 2. DB § 1 Abs. 2

Leitsatz

Leitsatz:

1. Die tatsächliche Beschäftigung eines Ingenieurs der Fachrichtung Technologie der metallverarbeitenden Industrie als Meister mit produktiver Tätigkeit in einem Betrieb der metallverarbeitenden Industrie kann im Einzelfall eine schwerpunktmäßige Tätigkeit im produktionsbezogenen ingenieurtechnischen Bereich darstellen und daher die sachliche Voraussetzung zur fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben erfüllen.

2. Bei der Beurteilung der sachlichen Voraussetzung ist nicht von der formellen Stellenbezeichnung, der formellen Lohngruppeneinordnung oder der formellen Planstellentitulierung, sondern von der inhaltlichen tatsächlichen Aufgabenwahrnehmung auszugehen.

3. Die tatsächliche Beschäftigung von Fachschulingenieuren auf Meisterpositionen wurde in der betrieblichen DDR-Wirklichkeit nicht nur im Ausnahmefall praktiziert.

Fundstelle(n):
QAAAF-71505

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