LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 02.03.2016 - L 6 KR 192/15 B

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LSG Sachsen-Anhalt Beschluss v. 02.03.2016 - L 6 KR 192/15 B

Gesetze: SGG § 172 Abs. 1; SGG § 172 Abs. 3 Nr. 2; SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 2; SGB V § 49; SGB V a.F. § 46 Abs. 1 Nr. 5; SGB V § 44; SGB V § 46; SGB V § 192; SGG § 73a

Leitsatz

Leitsatz:

In der ärztlichen Mitteilung, der Versicherte werde arbeitsunfähig aus der (Rehabilitations-)Klinik entlassen, kann die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit iSv § 46 Abs 1 Nr 2 SGB V zu sehen sein. Dies kann nach § 192 SGB V für die Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft eines versicherungspflichtigen Beziehers von Krankengeld genügen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
LSG Hessen 23.4.2020 - L 1 KR 282/19
LSG Sachsen 15.1.2020 - L 1 KR 394/17
LSG Berlin-Brandenburg 14.8.2019 - L 9 KR 334/18
LSG Baden-Württemberg 15.9.2017 - L 4 KR 2475/15

Fundstelle(n):
JAAAF-69631

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