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Umsatzsteuer | Leistungen nach § 5a Abs. 2 Zivildienstgesetz
Das /IV D 3 - S 7175/08/10003 NWB MAAAF-00273 zur umsatzsteuerrechtlichen und gemeinnützigkeitsrechtlichen Behandlung der Leistungen nach § 5a Abs. 2 Zivildienstgesetz (ZDG) Stellung genommen.
Hintergrund: Mit Urteil vom - V R 93/07 NWB QAAAD-31020 (Kurzinfo StuB 2010 S. 36 NWB EAAAD-34699) hat der BFH zum einen entschieden, dass Leistungen, die ein Verein aufgrund eines nach § 5a Abs. 2 ZDG abgeschlossenen Vertrags erbringt und die dazu dienen, dass Zivildienstleistende für amtliche Beschäftigungsstellen im sozialen Bereich tätig sind, nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. g der 6. EG-Richtlinie (seit : Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL) als eng mit der Sozialfürsorge und sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen steuerfrei sein können.
Zum anderen hat sich der BFH zur Frage geäußert, unter welchen Voraussetz...BStBl 2004 II S. 798