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LSG Sachsen Urteil v. - 5 RS 570/12

Gesetze: AAÜG § 1 Abs. 1; VO-AVItech § 1; 2. DB § 1 Abs. 2

Leitsatz

Leitsatz:

Bei dem VEB Baumechanisierung Halle handelt es sich in dem letzten Jahr seines Bestehens um einen Produktionsbetrieb im Bereich der Industrie. Während die Anteile an Produktion und Instandsetzung nach der Zusammenlegung der beiden Vorgängerbetriebe im Jahr 1981 und noch im Jahr 1986 in etwa gleich waren, hat sich die Ausrichtung des Betriebes ab diesem Zeitpunkt so gewandelt, dass sein Hauptzweck ab Mitte des Jahres 1989 in der Massenproduktion von Sachgütern bestand.

Fundstelle(n):
VAAAE-99354

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