Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
LSG Sachsen Urteil v. - 1 P 27/11

Gesetze: SGB I § 40 Abs. 2; SGB XI § 40 Abs. 4; SGB I § 41; SGB I § 58

Leitsatz

Leitsatz:

1. Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes eines pflegebedürften Versicherten, die objektiv in einem Auftrag zusammengefasst werden (können) bzw. die zeitlich innerhalb einer Umbaumaßnahme durchgeführt werden, stellen stets "eine" Maßnahme i.S.d. § 40 Abs. 4 SGB XI dar.

2.Zur Vererblichkeit von Ansprüchen, die infolge einer Ermessensentscheidung entstehen.

Fundstelle(n):
NAAAE-92524

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Kiehl Büroberufe
Kiehl Die Steuerfachangestellten Plus
NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen