Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 13.03.2015 - 4 K 112/13

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 13.03.2015 - 4 K 112/13

Gesetze: KN Position 9503 KN Position 9503 UPos 0035 KN Position 9503 UPos 0095

Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von Figuren aus Kunststoff, Soldaten und Zivilisten darstellend, zum Zusammenbauen (Figurenbausätze) nebst Zubehör

Leitsatz

Figuren aus Kunststoff, Soldaten und Zivilisten in maßstabgetreuer Verkleinerung darstellend, zum Zusammenbauen (Figurenbausätze) sind in die Unterposition 9503 0035 (Warennummer 9503 0035 000) KN einzureihen. Zur Abgrenzung des Begriffs "maßstabgetreu verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" in Unterposition 9503 0030 KN zu den Begriffen "anderer Bausatz" in Unterposition 9503 0030 KN und "anderes Spielzeug" in Unterpositionen 9503 0070 KN bzw. 9503 0095 KN.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 7.6.2023 - 4 K 58/14
FG Hamburg 1.9.2020 - 4 K 19/17

Fundstelle(n):
BAAAE-92285

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