Gesetze:
KN Position 9503
KN Position 9503 UPos 0035
KN Position 9503 UPos 0095
Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von
Figuren aus Kunststoff, Soldaten und Zivilisten darstellend, zum
Zusammenbauen (Figurenbausätze) nebst Zubehör
Leitsatz
Figuren
aus Kunststoff, Soldaten und Zivilisten in maßstabgetreuer Verkleinerung darstellend,
zum Zusammenbauen (Figurenbausätze) sind in die Unterposition 9503 0035
(Warennummer 9503 0035 000) KN einzureihen. Zur Abgrenzung des Begriffs "maßstabgetreu
verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" in Unterposition 9503 0030
KN zu den Begriffen "anderer Bausatz" in Unterposition 9503 0030
KN und "anderes Spielzeug" in Unterpositionen 9503 0070 KN bzw.
9503 0095 KN.
Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
Fundstelle(n): BAAAE-92285
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