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BBK Nr. 11 vom

Umsatzsteuerliche Probleme bei der Überführung von Wirtschaftsgütern in das Sonderbetriebsvermögen

Dr. Karl Broemel und Dr. Volker Endert

Den ausführlichen Beitrag finden Sie .

1. Ertragsteuerliche Behandlung der Überführung von Wirtschaftsgütern

[i]Schoor, Transfer von Einzelwirtschaftsgütern in ein anderes Betriebsvermögen, BBK 22/2012 S. 1033 NWB HAAAE-22029 Bei der Übertragung von Wirtschaftsgütern durch Gesellschafter einer Personengesellschaft auf diese besteht generell das Problem, dass ertragsteuerlich sowohl die Ebene des Gesellschafters selbst als auch die der Personengesellschaft betroffen sein können, zugleich jedoch auch das Transparenzprinzip gilt. Einerseits kann steuerlich ein Rechtsträgerwechsel bei der Überführung vorliegen, der grundsätzlich zur Realisation stiller Reserven führen sollte, aber betriebswirtschaftlich sinnvolle und notwendige Umstrukturierungen erschweren oder behindern würde.

Daher soll § 6 Abs. 5 EStG solche Maßnahmen von der Ertragsbesteuerung ausnehmen, bei denen Wirtschaftsgüter zwischen verschiedenen Betriebsvermögen ein und desselben Steuerpflichtigen (sog. Überführungen) oder zwischen dem Betriebsvermögen unterschiedlicher Steuerpflichtiger (sog. Übertragung) transferiert werden. Bei letzterem gilt dies jedoch nur, soweit die Übertragung gegen Gewährung oder Verminderung von Gesellschaftsrechten bzw. unentgeltlich erfolgt.

[i]Hoffmann, Wirtschaftsgüter-Transfers bei Mitunternehmerschaften, StuB 1/2013 S. 1 NWB RAAAE-26009 Werden...