Steuerrecht der Vereine
11. Aufl. 2015
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A. Zivilrechtliche Grundlagen
Literatur: Burhoff, Vereinsrecht, Ein Leitfaden für Vereine und Mitglieder, 9. Auflage 2014; Risch/Kerst, Eventrecht kompakt, Kapitel Handels- und Gesellschaftsrecht, 2. Auflage 2011; Werner, Die Pflicht des Vorstands zur Compliance, NWB 26/2014.
1. Begriff des Vereins
1Das Reichsgericht für Zivilsachen hat vor langer Zeit – 1934 – den Begriff des Vereins einmal wie folgt definiert:
„Ein Verein ist eine dauernde Verbindung einer größeren Anzahl von Personen, der, zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks, nach der Satzung körperschaftlich organisiert ist, einen Gesamtnamen führt und auf einen wechselnden Mitgliederbestand angelegt ist.“
Diese Begriffsbestimmung hat auch heute noch Gültigkeit. Eine gesetzliche Begriffsbestimmung des Vereins gibt es nicht.
2. Grundgesetz
2Die Grundlagen des Vereinsrechts finden sich bereits in der Verfassung. Nach Art. 9 Abs. 1 GG haben alle Deutschen das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. Durch Art. 9 Abs. 2 GG wird dieses Recht aber auch schon wieder eingeschränkt. Danach sind Vereinigungen verboten, deren Zwecke oder deren Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigun...