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Track 14-16 | Erstausbildung: Stärkung des – möglicherweise verfassungswidrigen – Abzugsverbots
Auf die steuerzahlerfreundliche Rechtsprechung des BFH zum Vorliegen einer Erstausbildung hat der Gesetzgeber mit einem Nichtanwendungsgesetz reagiert. Der Begriff der „ersten Berufsausbildung” wurde mit dem ZollkodexAnpG (sog. JStG 2015) erstmals gesetzlich definiert. Danach muss es sich um eine geordnete Ausbildung handeln, die mindestens zwölf Monate bei vollzeitiger Ausbildung andauert und mit einer Abschlussprüfung bzw. planmäßigen Beendigung abschließt.
Track 14 | Das letzte Wort hat das BVerfG
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein viertel Jahr ist es nun schon wieder her, dass Ende 2014 das „Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften” im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Faktisch ist das Omnibusgesetz ein klassisches Jahressteuergesetz. Warum es offiziell nicht so heißen durfte? – Das habe ich immer noch nicht verstanden. Wir jedenfalls verschonen Sie von Abkürzungen wie „Zollkodexanpassungsgesetz” und sprechen schlicht vom Jahressteuergesetz 2015.
Viel wichtiger als die Verpackung ist bekanntlich der...