BFH | Sperrwirkung von Art. 9 DBA USA 1989 gegenüber Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei Teilwertabschreibungen

(1) Teilwertabschreibungen auf Gesellschafterdarlehen sind keine bei der Gewinnermittlung nicht zu berücksichtigenden Gewinnminderungen i. S. von § 8b Abs. 3 KStG 2002 i. d. F. vor Änderung durch das JStG 2008 (Bestätigung von BFH, Urteil vom 14. 1. 2009 - I R 52/08 NWB SAAAD-16014). (2) Der abkommensrechtliche Grundsatz des dealing at arm's length nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MA ermöglicht eine Einkünftekorrektur nach nationalen Vorschriften der Vertragsstaaten (hier nach § 1 Abs. 1 AStG i. d. F. des StVergAbG vom 16.5.2003) nur dann, wenn der zwischen den verbundenen Unternehmen vereinbarte Preis (hier Darlehenszins) seiner Höhe, also seiner Angemessenheit nach dem Fremdvergleichsmaßstab nicht standhält. Dieser Grundsatz ermöglicht indessen nicht die Korrektur einer Abschreibung, die (nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG 2002) auf den Teilwert der Forderung auf Rückzahlung der ...