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Track 17-18 | Studienkosten: Vorlagebeschlüsse des BFH machen Studenten Hoffnung
Der VI. Senat des BFH hat dem BVerfG die Frage vorgelegt, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass nach § 9 Abs. 6 EStG die Kosten für eine erstmalige Berufsausbildung oder für ein Erststudium, das zugleich eine Erstausbildung vermittelt, keine Werbungskosten sind, wenn diese Ausbildung nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfindet. Die BFH-Richter sehen darin einen Verstoß gegen das Gebot der Besteuerung nach der finanziellen Leistungsfähigkeit.
Track 17 | VI. Senat hält Abzugsverbot für verfassungswidrig
Wir versuchen immer, schwebende Prozesse für Sie auszuwählen, die noch nicht so bekannt sind. Das handhaben wir auch heute so. Vorab gehen wir aber auf ein anhängiges Verfahren ein, das es Ende 2014 auf die Titelseiten aller Tageszeitungen geschafft hat, und noch immer für Nachfragen von Mandanten sorgt. Ich rede von der Vorlage des Bundesfinanzhofs an das Bundesverfassungsgericht in Sachen Berufsausbildung. Für Millionen von Studenten eröffnet sich damit die Chance auf eine Steuererstattung.
Der VI. Senat des BFH hält eine Abhilfe durch eine verfassungskonforme Gesetzesauslegung für nicht vertretbar. Er hat daher den Verf...