Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 18.07.2014 - 4 K 183/12

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 18.07.2014 - 4 K 183/12

Gesetze: KN 2900 KN 7304 KN 7318

Zolltarifauskunft: Einreihung von Dehnhülsen

Leitsatz

Dehnhülsen aus Stahl, die aufgrund ihrer spezifischen Eigenschaften mit entsprechenden Dehnschrauben der Verbindung von Gegenständen dienen, sind in die Pos. 7318 KN ("Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Nieten, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl") einzureihen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 8.11.2016 - VII R 9/15

Fundstelle(n):
ZAAAE-72769

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