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NWB Nr. 26 vom Seite 1944

Die umsatzsteuerliche Gutschrift – eine Falle?

BFH-Urteil vom 23. 1. 2013 - XI R 25/11 zum Vorsteuerabzug bei Widerspruch sorgt für Unsicherheit

Zekiye Kaya und Hülya Dönmez

[i]infoCenter „Rechnungen und Gutschriften“ NWB KAAAC-40697; „Vorsteuerabzug“ NWB MAAAA-41725Die umsatzsteuerliche Gutschrift als Sonderform der Rechnung ist aufgrund des (BStBl 2013 II S. 417) sowie der am durch das AmtshilfeRLUmsG in Kraft getretenen Änderungen in den Fokus umsatzsteuerlicher Diskussionen getreten. Während das (BStBl 2013 I S. 1305) zunächst Erleichterungen für die Praxis brachte, sorgte vorgenanntes Urteil des BFH für Unruhe und Besorgnis, da hiernach der Widerspruch gegen eine Gutschrift keiner Begründung bedarf und auch bei zutreffender Abrechnung mittels Gutschrift deren Wirkung als [i]Langer/Hammerl, NWB 47/2013 S. 3674; Rathke/Ritter, NWB 32/2013 S. 2534Rechnung bei Ausspruch eines Widerspruchs rückwirkend entfällt. Nach Auffassung des BFH ist somit der Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG ausgeschlossen, selbst wenn die Leistung erbracht und der Bruttobetrag gezahlt worden ist. Diese höchst fragwürdige Entscheidung des BFH gibt Anlass dazu, sich im Einzelnen mit den Entscheidungsgründen auseinanderzusetzen.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Problemdarstellung

[i]Gutschrift als RechnungDas UStG unterscheidet zwei Abrechnungsformen, die Rechnung gem. § 14 Abs. 1 Satz 1 UStG sowie die Gutschrift gem. ...BStBl 1982 II S. 309