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Das Ende für „Denkavit-Focus Banken“?
EuGH, Schlussanträge in der Rs. C-190/12, Emerging Markets
Am erging [i]Schlussantrag des Generalanwalts in der Rs. C-190/12 unter http://bit.ly/1kXTdE0 der Schlussantrag des Generalanwalts Mengozzi in der Rs. Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company gegen Dyrektor Izby Skarbowej w Bydgoszczy (EuGH, Rs. C-190/12). Der Fall betrifft die Rechtsfrage, ob die unterschiedliche Behandlung von in Polen ansässigen sowie in Drittstaaten ansässigen Investmentfonds gegen die Kapitalverkehrsfreiheit verstößt.
I. Sachverhalt
Der Kläger, der Investmentfonds Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company, verlangte vom Direktor der Finanzkammer Bydgoszcz, Polen, die Erstattung pauschal entrichteter Körperschaftsteuer für die Jahre 2005 und 2006, die als Steuer auf Dividenden entrichtet worden war.
[i]Polnisch-US-amerikanischer Sachverhalt aus den Jahren 2005-2006Die Dividenden wurden von Kapitalgesellschaften mit Sitz in Polen gezahlt. Hierbei handelte es sich sämtlich um Zahlungen aus Portfolio-Dividenden, wobei nach Feststellung des vorlegenden Gerichts der Kläger keinen Einfluss auf die Leitung der betreffenden Gesellschaften ausübte. Der Kläger stützte seinen Antrag unter anderem auf das polnische Körperschaftsteuerrecht sowie das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Polen und den USA.
Der Direktor der Finanzkammer By...