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Verrechnungspreise direkt digital Nr. 1 vom Seite 4

Die Verwertbarkeit von Verrechnungspreisaufzeichnungen

Praxisfall

Bereits im Jahre 2003 wurden gesteigerte Mitwirkungspflichten in § 90 Abs. 3 AO mit der Maßgabe eingeführt, dass der Steuerpflichtige – unter Androhung relevanter Sanktionen – verpflichtet ist, seine grenzüberschreitenden Transaktionen mit verbundenen Unternehmen in einer Verrechnungspreisdokumentation aufzuzeichnen. In der Folge wurde zudem im Jahr 2004 die Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung als Rechtverordnung verabschiedet sowie die Verwaltungsgrundsätze Verfahren des veröffentlicht. In den letzten 10 Jahren haben daher Steuerpflichtige. Finanzverwaltung und Beratung Erfahrungen im Umgang den Vorschriften sammeln können. Der Beitrag soll sich mit einem Praxisfall und der in Betriebsprüfung durchaus kontrovers diskutierten Frage der Verwertbarkeit von solchen Verrechnungspreisdokumentationen beschäftigen.

A. Einführung

Die gestiegene Bedeutung der Verrechnungspreisdokumentation durch die gesetzgeberische Aktivität wird durch die vermehrte Betriebsprüfungspraxis auf diesem Gebiet bestätigt. So steigen die Fallzahlen der Verrechnungspreisbetriebsprüfungen kontinuierlich an (vgl. zB Anstieg der Prüfungen im Bereich der OFD Rheinland im Zeitraum 2009 bis 2012 um mehr als 31 ...