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Auftragsforschung im Fokus der indischen Finanzverwaltung – bemerkenswerte Verwaltungsanweisungen des indischen Finanzministeriums
Das indische Finanzministerium hat im Laufe des Jahres 2013 vier bemerkenswerte Verwaltungsanweisungen (sog. „CBDT Circulars“) veröffentlicht, die sich auf die konzerninterne Vergütung indischer R&D Centers („RDC“) beziehen. Zwar wurden die hochproblematischen Anweisungen der ersten beiden Circulars 02/2013 und 03/2013 durch die späteren Circulars 05/2013 und 06/2013 zum Teil wieder aufgehoben bzw. relativiert. Die Veröffentlichungen haben aber erneut deutlich gemacht, dass die indische Finanzverwaltung nicht gewillt ist, sich mit Routinevergütungen bei RDC zu begnügen und die gängigen OECD-Ansätze zur Vergütung von Auftragsforschungsleistungen grundsätzlich in Frage stellt. Sie ist dabei offensichtlich auch bereit, Auftragsforschungstransaktionen umzuqualifzieren und die vertragliche Disposition des Steuerpflichtigen zu ignorieren. Das Doppelbesteuerungsrisiko bei konzerninternen Transaktionen mit Indien sollte somit nicht geringer werden.
A. Hintergrund
Die Finanzverwaltungen in den BRIC-Staaten und anderen Schwellenländern suchen zunehmend kreativ nach Möglichkeiten, die steuerlichen Bemessungsgrundlagen in Inbound-Fällen zu vergrößern. Da die gängi...