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IWB Nr. 1 vom Seite 35

Die Anti-Missbrauchsvorschriften im chinesischen Steuerrecht

Steuerplanung in China

Dr. Huili Wang und Dr. Shuning Shou

Die chinesische Wirtschaftsentwicklung steht vor einer Reihe von Herausforderungen. Durch die chinesische Regierung wird ein ausgeglichenes, gesundes und nachhaltiges Wachstum angestrebt. Eine der wirtschaftspolitischen Aufgaben besteht darin, das Steuersystem Chinas auf den internationalen Standard zu bringen bzw. die Effizienz der Steuerverwaltung und -erhebung zu erhöhen. Vor diesem Hintergrund wurde das Unternehmenssteuersystem durch die Reform 2008 grundlegend geändert. Dabei wurde unter anderem erstmals eine allgemeine steuerliche Anti-Missbrauchsvorschrift in das chinesische Steuerrecht eingeführt, die in den letzten Jahren durch zahlreiche speziellere Verwaltungsvorschriften konkretisiert wurde. Der vorliegende Beitrag geht von der Perspektive eines deutschen Investors aus und befasst sich mit der Frage, welche Aspekte bei der Steuerplanung bzw. -gestaltung im Zusammenhang mit Investitionen in China aufgrund der steuerlichen Anti-Missbrauchsvorschriften zu beachten sind.

I. Die allgemeine Anti-Missbrauchsvorschrift

[i]Allgemeine Definition der missbräuchlichen Steuergestaltung in ChinaDie allgemeine steuerliche Anti-Missbrauchsvorschrift besteht seit 2008 und sieht vor, dass die Steuerbehörden bei missbräuchlichen Gestaltungsmaßnahmen des Steuer...