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Kindergeldrecht
Kindergeld:
Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten
Kindes
Aufhebung der Festsetzung von
Kindergeld – Rückforderung von Kindergeld – Außerstande sein, sich
selbst zu unterhalten
Sachverhalt:
Der Sohn des
Klägers ist psychisch erkrankt. Er wird in einer Werkstatt für behinderte
Menschen (WfbM) betreut und lebt in einer betreuten Wohnmöglichkeit.
Er erhält Grundsicherung und Eingliederungshilfe (= Sozialleistungen) für das Leben in einer betreuten Wohnmöglichkeit und für die Betreuung in der WfbM einschließlich ambulanter Betreuung. Zudem erhielt er anlässlich seiner Tätigkeit in der WfbM sog. Werkstattgeld. Der Kläger wurde zu einem Kostenbeitrag an den Träger der Sozialhilfe herangezogen.
Die Familienkasse forderte das bereits ausgezahlte Kindergeld nach Aufhebung der Festsetzung zurück, weil der Sohn des Klägers insbesondere aufgrund der Eingliederungshilfe seinen Lebensunterhalt bestreiten könne. Der Kläger meint, die Eingliederungshilfe sei hier nicht zu berücksichtigen. Auch seien von ihm erbrachte – nicht glaubhaft gemachte – Pflegeleistungen zu berücksichtigen.
1. Wie ge...