LSG Chemnitz, Urteil v. 17.10.2013 - 2 AS 1082/11

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Chemnitz Urteil v. 17.10.2013 - 2 AS 1082/11

Gesetze: SGB II (in der Fassung vom 13.05.2011) § 11 Abs. 3 S. 3; ALG II-VO (in der Fassung vom 18.12.2008) § 2 Abs. 4

Leitsatz

Leitsatz:

Auf einen am 01.04.2011 beginnenden Bewilligungszeitraum ist § 11 Abs 3 Satz 3 SGB II in der Fassung vom 13.05.2011 anzuwenden.

Eine mehr als sechs Monate zurückliegende einmalige Einnahme kann gemäß § 11 Abs 3 Satz 3 SGB II in der Fassung vom 13.05.2011 nach dem 01.04.2011 nicht mehr als Einkommen angerechnet werden.

Fundstelle(n):
CAAAE-49641

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Leitsatz

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,