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BFH 28.2.2013 III R 35/12, StuB 21/2013 S. 833

Investitionszulage für Aufzugsanlage in einer Bäckerei

Der Aufzug in einer Bäckerei, dessen Hauptzweck darin besteht, die für die Herstellung der Backwaren benötigten Materialien zu den verschiedenen Produktionsebenen zu befördern, stellt eine Betriebsvorrichtung dar (Bezug: § 2 Abs. 1 Satz 1 InvZulG 2007; § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BewG).

Praxishinweise

Der Begriff des beweglichen Wirtschaftsguts wird durch das InvZulG nicht definiert. Er bestimmt sich nach einkommensteuerlichen Grundsätzen. Das Einkommensteuerrecht grenzt bewegliche von den unbeweglichen Wirtschaftsgütern unter Rückgriff auf die Regelung des bürgerlichen Rechts in den §§ 93 f. BGB über wesentliche Gebäudebestandteile einerseits und Scheinbestandteile andererseits in erster Linie anhand des Bewertungsrechts ab. Danach handelt es sich um (zulagenbegünstigte) bewegliche Wirtschaftsgüter, wenn zwar zivilrechtlich wesentliche Gebäudebest...