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BSG zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei freien Berufen
Verschärfte Auslegung der Befreiungsvorschriften
[i]Singer, NWB 9/2013 S. 635 Der für die Mitgliedschaftsrechte in der Rentenversicherung zuständige 12. Senat des Bundessozialgerichts hat in drei Entscheidungen ( NWB VAAAE-33675, B 12 R 3/11 R NWB ZAAAE-35259 und B 12 R 5/10 R NWB NAAAE-34586) die Reichweite der Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung für Angehörige freier Berufe, die Mitglieder berufsständischer Versorgungswerke sind, neu beschrieben. Die drei Entscheidungen sind aktuell veröffentlicht worden; weitere Entscheidungen sind auf der Internet-Seite www.sozialgerichtsbarkeit.de abrufbar.
In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) können unter der NWB DokID NWB RAAAD-01514 ein Antrag für die Aufnahme einer Syndikustätigkeit und unter der NWB DokID NWB KAAAD-01525 eine Arbeitgeberbescheinigung zum Antrag auf Bestellung als Steuerberater aufgerufen werden. Formulare zum Themenkomplex Rentenversicherung sind unter der DokID NWB FAAAD-59992 zu finden.
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Die Problemstellungen
Die Urteile betreffen einen Steuerberater, einen approbierten Arzt und eine approbierte Tierärztin; die Fälle haben...