Europäische Kommission will Markenschutz stärken und die Verfahren vereinfachen

Die Verfahren der Markeneintragung in der gesamten EU sollen günstiger, schneller, zuverlässiger und vorhersehbarer gemacht werden. Unternehmen sollen von besseren Innovationsbedingungen [i]Wirksamerer Markenschutz bei Produktpiraterie und einem wirksameren Markenschutz bei Produktpiraterie profitieren, z. B. bei nachgeahmten Waren, die das Gebiet der EU passieren. Die Kommission schlägt beispielsweise vor, dass bei der Anmeldung für jede einzelne Klasse Klassengebühren erhoben werden und nicht mehr wie bisher für bis zu drei Klassen für Waren und Dienstleitungen. Weiterhin soll das Eintragungsverfahren auch auf Ebene der Mitgliedstaaten nach der Methode des Gemeinschaftsmarkensystems gestrafft und harmonisiert werden. Die Vorschläge werden jetzt vom Europäischen Parlament und den EU-Staaten beraten.