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Verrechnungspreise in Kanada: Anmerkungen zum Urteil des Supreme Courts zur „Palettenbetrachtung”
[i]Supreme Court gibt dem Unternehmen Recht und verweist das Verfahren zurück an das Finanzgericht Der kanadische Supreme Court hat am sein lang erwartetes Urteil zum Fall GlaxoSmithKline Inc. (GSK) veröffentlicht. Der Gerichtshof folgt der Klage von GSK und stellt fest, dass für eine zutreffende Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes die Berücksichtigung aller relevanten konzerninternen Transaktionen erforderlich ist. Die einzelnen Transaktionen müssen als Bündel ein fremdübliches Verhalten darstellen. Da dieses Prinzip der sog. Palettenbetrachtung (Portfolio Approach) im Laufe des kanadischen Rechtswegs nicht ausreichend beachtet wurde, hat der Supreme Court das Verfahren zur erneuten Entscheidung zurück an den kanadischen Tax Court verwiesen. Das Urteil ist zum einen interessant, weil damit erstmals ein Verrechnungspreis-Fall vom kanadischen Supreme Court entschieden wurde. Zudem ist die Frage, ob eine Gesamtbetrachtung der Wirtschaftlichkeit von Geschäften im Bündel angebracht ist, ein immer wiederkehrendes Thema bei der Gestaltung von konzerninternen Transaktionen und bei den Diskussionen mit Betriebsprüfern im In- und Ausland.
Hintergrund des Rechtsstreits
[i]Verrechnungspreis bzw. Lizenzen für ein neues Medikament standen im Streit Beurteilt wurde im entschiedenen Fall der Verrechnungspreis für den Einkauf von Rani...