Pflegerecht für Angehörige

B. Die häusliche Pflege

Die Ermöglichung und Absicherung der Pflege in häuslicher Umgebung ist nach Inkrafttreten des Pflegeversicherungsgesetzes verstärkt zu einem gesetzgeberischen Ziel geworden. § 3 SGB XI statuiert ausdrücklich den Vorrang der häuslichen Pflege und legt fest, dass auch Leistungen der teilstationären Pflege und der Kurzzeitpflege, welche die häusliche Pflege ergänzen, gegenüber der stationären Pflege in einer Einrichtung vorrangig sind. Die enge Beziehung des Pflegebedürftigen zu seiner Familie und seinem häuslichen Umfeld soll, soweit es geht, aufrecht erhalten bleiben. Das Pflegeversicherungsgesetz aus dem Jahr 1994 ist in dieser Richtung mehrfach ergänzt worden durch Vorschriften über die Pflegeberatung (§ 7a SGB XI), die Einrichtung von Pflegestützpunkten (§ 92c SGB XI) und die zusätzlichen Leistungen bei der Pflegezeit, die im Pflegezeitgesetz geregelt ist. Im Folgenden werden die einzelnen Regelungen unter dem Gesichtspunkt der Unterstützung und Hilfe für den Pflegebedürftigen und die Pflegeperson dargestellt. Die Erläuterungen sollen ein rechtlicher „Wegweiser„ in der Anforderungssituation sein, die die Pflegebedürftigkeit einer nahestehenden Person mit sic...