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KSR Nr. 11 vom Seite 2

Umstrukturierung von Personengesellschaften

Erleichterte Buchwertfortführung bei unentgeltlichen Anteilsübertragungen

Frank Schindler

Die nach § 6 Abs. 5 EStG steuerneutrale Ausgliederung eines Wirtschaftsguts des Sonderbetriebsvermögens eines Gesellschafters durch Übertragung in ein anderes Betriebsvermögen dieses Gesellschafters ändert unabhängig von der funktionalen Bedeutung des Wirtschaftsguts nichts daran, dass ein zeitgleich unentgeltlich übertragener Gesellschaftsanteil nach § 6 Abs. 3 EStG mit dem Buchwert anzusetzen ist. Der BFH wendet – entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung – in solchen Fällen § 6 Abs. 3 und § 6 Abs. 5 EStG parallel an und erleichtert damit Gestaltungen für eine steuerneutrale Nachfolge bei Personengesellschaften.S. 3

Problemlage

Wird der Anteil eines Mitunternehmers an einem Betrieb unentgeltlich übertragen, ist nach § 6 Abs. 3 Satz 1 erster Halbsatz EStG bei der Ermittlung des Gewinns des bisherigen Mitunternehmers für die übertragenen Wirtschaftsgüter der Buchwert anzusetzen. Der Rechtsnachfolger ist an diese Werte gebunden (§ 6 Abs. 3 Satz 3 EStG). Das Gleiche gilt gem. § 6 Abs. 3 Satz 1 zweiter Halbsatz EStG für die unentgeltliche Aufnahme einer natürlichen Person in ein bestehendes Einzelunternehmen sowie bei der unentgeltlichen Übertragung eines Teils eines Mitunternehmeranteils auf eine natürliche Person.

Der damit verbundene Verzicht auf die Aufdeckung stiller Reserven, die i...