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NWB Nr. 27 vom Seite 2210

Veranlagung bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit

Gesetzesänderungen, aktuelle Rechtsprechung, Ausblick

Dr. Stephan Geserich

[i]Geserich, NWB 31/2011 S. 2614Besteht das Einkommen ganz oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen worden ist, wird eine Veranlagung nur unter den in § 46 Abs. 2 Nr. 1–8 EStG genannten Voraussetzungen durchgeführt. Ist bei Einkünften aus nichtselbständiger [i]BFH, Urteil vom 9. 2. 2012 - VI R 34/11 NWB XAAAE-09678Arbeit über einen Antrag auf Veranlagung zur Einkommensteuer bestandskräftig abschlägig entschieden worden, kommt eine Veranlagung weder nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG i. d. F. des JStG 2007 noch gem. § 46 Abs. 2 Nr. 8 i. d. F. des JStG 2008 in Betracht. In diesen Fällen können auch Grundlagenbescheide nicht über die Änderungsnorm des § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO zu einer Veranlagung führen, entschied der BFH jüngst mit Urteil vom 9. 2. 2012 - VI R 34/11 NWB XAAAE-09678.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Vorgeschichte

[i]Problematik der AntragsfristBesteht das Einkommen ganz oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen worden ist, wird eine Veranlagung nur unter den in § 46 Abs. 2 Nr. 1–8 EStG genannten Voraussetzungen durchgeführt. Der VI. Senat des BFH hatte in mehreren Entscheidungen vom zur Problematik der Antragsfris...BStBl 2006 II S. 833BStBl 2006 II S. 808BStBl 2007 II S. 45