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NWB-EV Nr. 5 vom Seite 165

Der Vorbehaltsnießbrauch an Privatvermögen in der Nachfolgeplanung

Zivilrechtliche Grundlagen und steuerliche Behandlung

Dr. Christoph Keller und Dr. Albert von Schrenck

Ein zentrales Anliegen der Nachfolgeplanung ist häufig die Trennung von Vermögensstamm und Vermögensertrag. Besondere Bedeutung erlangt dieses Anliegen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge, bei der der Erblasser dem Begünstigten bereits vor dem Erbfall den Stamm seines Vermögens zuwenden, sich selbst aber die Nutzung des zugewendeten Vermögens – oder jedenfalls eines Teils hiervon – vorbehalten möchte. Das Primärinstrument für die Trennung von Substanz und Ertrag ist, was die vorweggenommene Erbfolge angeht, der Nießbrauch oder noch konkreter: der Vorbehaltsnießbrauch. Dieser Beitrag stellt den Vorbehaltsnießbrauch an Wirtschaftsgütern des Privatvermögens, insbesondere an Wohnimmobilien, als Gestaltungsmittel der vorweggenommen Erbfolge dar. Er beschreibt die Grundstruktur des Vorbehaltsnießbrauchs, erläutert seine zivil-, schenkung- und einkommensteuerrechtlichen Probleme und gibt Gestaltungshinweise. Nicht Gegenstand des Beitrages sind der Vorbehaltsnießbrauch an Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens, der Zuwendungsnießbrauch und der Nießbrauch als Element einer letztwilligen Verfügung.

I. Zivilrechtliche Grundlagen

1. Inhalt des Nießbrauchs

Gem. §...