Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil v. 19.01.2012 - 10 K 338/11

Dokumentvorschau

Niedersächsisches Finanzgericht Urteil v. 19.01.2012 - 10 K 338/11 EFG 2012 S. 1070 Nr. 11

Gesetze: EStG § 33b, EStG § 35a

Zum Verhältnis von Behindertenpauschbetrag und haushaltsnahen Dienstleistungen.
Bei Bewohnern eines Altenheimes, die sowohl den Behindertenpauschbetrag als auch haushaltsnahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen, kann es tatbestandlich zu einzelnen Überschneidungen kommen.
Da der Gesetzgeber die doppelte Berücksichtigung derselben Aufwendungen vermeiden will, sind im Zweifel berücksichtigungsfähige Aufwendungen nach § 35a EStG um den Pauschbetrag nach § 33b EStG zu kürzen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 5.6.2014 - VI R 12/12

Fundstelle(n):
EFG 2012 S. 1070 Nr. 11
KÖSDI 2012 S. 17971 Nr. 7
NWB-Eilnachricht Nr. 17/2012 S. 1408
StBW 2012 S. 346 Nr. 8
AAAAE-07360

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen