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Überführung und Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Betriebsvermögen
Anmerkungen zum
Das erstmals die Auffassung der Finanzverwaltung zu verschiedenen streitigen Aspekten des § 6 Abs. 5 EStG zusammengefasst. Die Gestaltungspraxis wird sich an dem BMF-Schreiben orientieren und die gewonnene Rechtssicherheit begrüßen. Auffällig ist der Wunsch der Finanzverwaltung, § 6 Abs. 5 EStG eher restriktiv anzuwenden. In Einzelfällen ist deshalb zu prüfen, ob die Rechtsprechung eine für die Betroffenen günstigere Auffassung vertritt. Zudem hat das BMF während des Anhörungsverfahrens vorgebrachte Änderungsvorschläge der Verbände leider nur teilweise aufgegriffen. Es bleiben daher erhebliche Unsicherheiten.
In welchen Konstellationen sieht § 6 Abs. 5 EStG eine Buchwertfortführung bei Überführung oder Übertragung eines Wirtschaftsguts vor?
Unter welchen Umständen ist eine Übertragung unentgeltlich bzw. werden Gesellschaftsrechte gewährt oder gemindert?
Wann ist eine Übertragung zu Buchwerten ausgeschlossen?
I. Überblick über die gesetzliche Regelung
[i]Tiede, Übertragung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens in das betriebliche Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft, StuB 2011 S. 610 NWB BAAAD-89515, Gragert/Wißborn, Zweifelsfragen zur Übertragung und Überführung von einzelnen Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG, NWB 2012 S. 972 NWB VAAAE-04440§ 6 Abs. 5 EStG umfasst zwei Regelungskomplexe, für die zwingend die Buchwertfortführung an...