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Rückstellungen für Regressforderungen der Krankenkassen
Die Frage nach der steuerlichen Anerkennung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten war bereits häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Steuerpflichtigen und Finanzamt. So hat sich das NWB YAAAE-03587) erst kürzlich erneut mit den Besonderheiten bei Rückstellungen für eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung beschäftigt.
Im Urteilsfall hatte die Klägerin, eine neurologische Gemeinschaftspraxis von Ärzten, die maßgeblichen Richtgrößen für die Verordnung von Arznei- und Heilmitteln in mehreren Quartalen erheblich überschritten. In mehreren Schreiben hatte die Kassenärztliche Vereinigung der Klägerin die Abweichung von den Durchschnittsgrößen sowie die Überschreitung der Richtgrößen mitgeteilt. Die Geschäftsstelle Prüfgremien hatte die Klägerin zudem mehrfach aufgefordert, vor Einleitung eines Prüfverfahrens mitzuwirken, Stellung zu nehmen und besondere Versorgungsverhältnisse, die mit einem erhöhten Aufwand verbunden gewesen waren, mit Diagnosen beispielhaft aufzuzeigen und den Umfang der Arzneimittelverordnung diesbezüglich zu qualifizieren. In ihren Bilanzen hatte die Klägerin deshalb gewin...