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Verlustabzugsbeschränkungen
Teil I: Rechtliche Grundlagen, Belastungswirkungen und mögliche Auswirkungen jüngerer FG-Entscheidungen
In letzter Zeit hat sich die Finanzgerichtsrechtsprechung in mehreren Fällen mit der Rechtmäßigkeit bzw. Auslegung der sog. Mindestbesteuerung und dem Untergang von Verlustabzügen beschäftigt. Im folgenden ersten Teil eines zweiteiligen Beitrags wird die Rechtsprechung zum Anlass genommen, die derzeit geltende Rechtslage und ihre Auswirkung auf die Steuerbelastung zusammenfassend darzustellen. Außerdem werden mögliche Folgen aufgezeigt, die aus einer Umsetzung der neueren Rechtsprechung resultieren könnten. Im zweiten Teil des Beitrags wird erörtert, ob Gestaltungen zur Vermeidung bzw. zur Verringerung der zurzeit geltenden Abzugsbeschränkungen in allen Fällen wirtschaftlich sinnvoll sind.
I. Problemstellung und Ablauf der Darstellung
Mehrere Finanzgerichte und der BFH haben sich in letzter Zeit mit der sog. Mindestbesteuerung und dem Untergang von Verlustvorträgen beschäftigt. Sie werfen dabei Fragen nach der Zulässigkeit einer Nichtberücksichtigung angefallener Verluste auf. Die folgenden Ausführungen nehmen in Teil I die Gerichtsentscheidungen zum Anlass, die zurzeit geltenden Verlustabzugsbeschränkungen und die dadurch verursachte Steuerbelastu...