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BFH 19.10.2011 XI R 16/09, StuB 4/2012 S. 166

Umsatzsteuer | Vorsteuerberichtigung bei Berufung auf eine Steuerfreiheit nach dem Unionsrecht

Die für den ursprünglichen Vorsteuerabzug maßgeblichen Verhältnisse (steuerpflichtige Verwendungsumsätze) ändern sich i. S. des § 15a Abs. 1 Satz 1 UStG, wenn sich der Stpfl. nachträglich innerhalb des Berichtigungszeitraums auf die Steuerfreiheit seiner Verwendungsumsätze gem. Art. 13 Teil B Buchst. f der Richtlinie 77/388/EWG beruft (Bezug: § 15a Abs. 1 Satz 1 UStG; Art. 13 Teil B Buchst. f, Art. 20 Richtlinie 77/388/EWG; § 44 Abs. 1 und 3 UStDV).

Praxishinweise

Damit schloss sich auch der XI. Senat des BFH der bereits unlängst vom V. Senat des NWB HAAAE-00564 vertretenen Auffassung an.

– jh –