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Umsatzsteuer | Minderung der Bemessungsgrundlage
Das BMF hat zur Änderung der Bemessungsgrundlage nach Rückgewähr der Anzahlung bzw. des Entgelts Stellung genommen ( NWB DAAAD-97996).
Mit Urteil vom - V R 34/09 NWB AAAAD-58653 (Kurzinfo StuB 2011 S. 198) hat der BFH entschieden, dass es in Fällen, in denen der Unternehmer eine Anzahlung vereinnahmt, ohne die geschuldete Leistung zu erbringen, erst mit der Rückgewähr der Anzahlung zur Minderung der Bemessungsgrundlage nach § 17 Abs. 2 Nr. 2 UStG kommt. Entsprechendes gilt für § 17 Abs. 2 Nr. 3 UStG: Wird die Leistung nach Vereinnahmung des Entgelts rückgängig gemacht, entsteht der Berichtigungsanspruch erst mit der Rückgewähr des Entgelts. Mit diesem Urteil führt der BFH seine Rechtsprechung vom - V R 56/06 NWB GAAAD-01360 (Kurzinfo StuB 2009 S. 82) fort, nach de...