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BFH 19.10.2011 X R 29/10, StuB 2/2012 S. 81

Einkommen-/Lohnsteuer | Offensichtlich unzutreffende Besteuerung bei Anwendung der für London geltenden Pauschbeträge für Auslandsübernachtungen

Hat ein Unternehmer Betriebsausgaben für Auslandsübernachtungen abgezogen und wird dem FA erst nach Bestandskraft der Einkommensteuerbescheide bekannt, dass der Unternehmer die von der Finanzverwaltung festgesetzten, für Übernachtungen innerhalb Londons geltenden Pauschbeträge in Anspruch genommen hat, dass er bei seinen Geschäftsreisen nach Großbritannien tatsächlich jedoch außerhalb Londons und zudem unentgeltlich bei seiner Mutter übernachtet hat, so hat die Inanspruchnahme der Pauschbeträge zu einer offensichtlich unzutreffenden Besteuerung geführt, so dass das FA zu einer Änderung der bestandskräftigen Bescheide nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO berechtigt ist (Bezug: § 173 Abs. 1 Nr. 1; R 40 Abs. 2 Satz 2 LStR 2004; § 4 Abs. 4 EStG).

Praxishinweise

Der Kläger berief sich auf R 40 Abs. 2 Satz 2 LStR in der in den Streitjahren geltenden Fassung (LStR 2004), wonach b...BStBl 2004 I S. 1052BStBl 2008 I S. 1077