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LSG Baden-Württemberg Beschluss v. - L 13 AS 393/11 NZB

Leitsatz

Leitsatz:

Zu der Frage, ob die Belehrung eines Sozialgerichts über das Rechtsmittel gem. § 66 Abs. 1 SGG richtig ist, wenn entsprechend der ausreichenden Beschwer nur ein Hinweis auf die mögliche zulassungsfreie Berufung erfolgt, ohne eine Belehrung darüber, wann diese auch statthaft ist und ohne Belehrung darüber, dass alternativ eine Nichtzulassungsbeschwerde statthaft ist (vgl. hierzu auch Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom , L 3 AL 140/06 NZB, veröffentlicht in Juris).

Fundstelle(n):
FAAAD-98869

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