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Steuervereinfachungsgesetz 2011 vor dem Aus?
[i]Kanzler, NWB 7/2011 S. 525; Hechtner, NWB 21/2011 S. 1769; NWB 25/2011 S. 2115 Der Bundesrat hat überraschend am das Steuervereinfachungsgesetz 2011 abgelehnt (BR-Drucks. 360/11 [B]). Auffällig hierbei ist, dass explizit nicht der Vermittlungsausschuss angerufen wurde. Der „Ball” wurde folglich dem Bundestag zurückgespielt, der nun seinerseits auch über die Anrufung des Vermittlungsausschusses nachdenken kann. Das Steuervereinfachungsgesetz 2011 steckt damit in einer Sackgasse. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Kritikpunkte die Länder aufgegriffen haben und welche geplanten Neuerungen, die bereits kurzfristig in Kraft treten sollten, nun erst einmal nicht verwirklicht werden.
Kritikpunkte des Finanzausschusses des Bundesrats
Der Bundesrat hatte bereits am 23. 6. 2011 in seiner Empfehlung der Ausschüsse Stellung zum Steuervereinfachungsgesetz 2011 bezogen (BR-Drucks. 360/1/11). Hierbei wurden gleich mehrere Aspekte angesprochen, die im Folgenden beleuchtet werden. Zur sprachlichen Vereinfachung wird hierbei lediglich von den Bundesländern gesprochen, wobei damit die einzelnen Voten im Finanzausschuss des Bundesrats gemeint sind.
[i]Gemeinsame Abgabe der Steuererklärung für mehrere JahreDie Mehrheit...