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BFH  - VII R 8/11 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: KN Pos 2208 UPos 9069, KN Pos 2106 UPos 9092

Rechtsfrage

Einreihung einer unmittelbar für den menschlichen Verzehr geeigneten Flüssigkeit (Wasser, Alkohol, Glycerin, Coenzym Q 10 u.a. enthaltend), Nahrungsergänzungsmittel zur Erhaltung der Vitalität, Tagesverzehrmenge ca. 12 Tropfen.

Handelt es sich bei der Ware um kein Getränk, da die Tagesdosis über den Tag verteilt in Tropfen eingenommen und der Wirkstoff (Coenzym Q 10) über die Mundschleimhaut aufgenommen wird?

Spricht die Darreichungsform (Fläschchen mit Präzisionstropfendosierer, 30 oder 100 ml enthaltend) gegen ein Getränk?

Einreihung

Fundstelle(n):
KAAAD-83469

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