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NWB direkt Nr. 18 vom Seite 543

Shotgun-Klauseln

Dr. Rüdiger Werner

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB RAAAD-81757 Zu den Hauptaufgaben eines Gesellschaftsvertrags gehört die Bewältigung von Gesellschafterkonflikten. Dazu gehören Mechanismen, die eine zwangsweise Trennung von Gesellschaftern ermöglichen. Gesellschaftsverträge enthalten zu diesem Zweck üblicherweise Klauseln, die bei Vorliegen eines wichtigen Grunds den Ausschluss eines Gesellschafters ermöglichen. Dieser Weg ist jedoch oft langwierig. Als Alternative haben sich in jüngerer Zeit aus der anglo-amerikanischen Rechtspraxis stammende Gestaltungen etabliert, die bei Pattsituationen eine Art Versteigerung des Unternehmens unter den Gesellschaftern vorsehen. Für diese Ausstiegsklauseln kursiert eine ganze Reihe äußerst farbiger Bezeichnungen: „Mexican Stand Off”, „Texan Shoot-out”, „Chinese Option”, „Russian oder American Roulette” oder eben „Shotgun-Klausel”.

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Ausgestaltung

[i]Im Detail großer VariantenreichtumTrennungsklauseln können den Streit über die Schuld an gesellschaftsinternen Streitigkeiten durch eine Art Auktion lösen. Dazu bedarf es einiger auf die Zahl und wirtschaftliche Potenz der Gesellschafter sorgfältig zugeschnittener Klauseln. Hält zu einem späteren...