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BFH  - X R 6/11 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: AO § 227, AO § 163, AO § 175 Abs 1 Satz 1 Nr 2

Rechtsfrage

Teilerlass einer auf einem Kirchensteuer-Erstattungsüberhang beruhenden Steuernachzahlung: Keine Gewährung eines Teilerlasses von Steuernachzahlungen aus Gründen des Vertrauensschutzes im Zusammenhang mit dem Rücktrag eines Kirchensteuer-Erstattungsüberhangs ins Zahlungsjahr. Bedeutung einer OFD-Niederschrift (Übergangsregelung?) zu einer Einkommensteuer-Dienstbesprechung, wonach ein Rücktrag aus Praktikabilitätsgründen unterbleiben soll? - Verfahrensmängel und Rechtsanwendungsfehler des FG?

Erlass; Kirchensteuer; Sachliche Unbilligkeit; Übergangsregelung; Vertrauensschutz

Fundstelle(n):
IAAAD-81520

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