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IWB Nr. 8 vom Seite 299

Performance Bonds in der internationalen Wirtschaftspraxis

Bankgarantien als Schutz gegen den Ausfall des Vertragspartners

Klaus Vorpeil

[i]Arbeitshilfen: Die NWB Datenbank enthält das Muster eines Performance Bonds in Deutsch und Englisch sowie eines Certificate of Final Acceptance als Word-Datei unter der DokID NWB VAAAD-80788Die Bankgarantie zählt neben dem Dokumentenakkreditiv zu den wichtigsten Sicherungsinstrumenten im internationalen Handels- und Wirtschaftsverkehr. Es gibt kein größeres internationales Geschäft, bei dem nicht eine Bankgarantie gestellt wird. Bankgarantien in Form einer Vertragserfüllungsgarantie nehmen dabei eine besondere Rolle ein. Auf internationaler Ebene werden Vertragserfüllungsgarantien als Performance Bonds bezeichnet. Hier werden deren Sicherungsfunktion und Sicherungsumfang sowie deren Zahlungsklausel und Inanspruchnahme näher dargelegt.

I. Grundsätzliches über Performance Bonds

[i]Erfüllungsgarantie: Oberbegriff u. a. für Performance BondsPerformance Bonds fallen in die Gruppe der Erfüllungsgarantien. Solche Garantien werden den Garantiebegünstigten im Hinblick auf eine nicht vertragsgemäße Erfüllung oder Leistung im Grundgeschäft als Sicherheit gestellt. Oft folgt aus der – in der Praxis nicht einheitlichen – Bezeichnung dieser Garantien nicht eindeutig, welchen Sicherungszweck sie haben und damit, welche Verbindlichkeiten aus dem Grundgeschäft besichert werden. Insoweit muss häufig auf die Präambel und/oder die Erlöschensklausel der Garantie zurückgegriffen werden. Ist auch auf diesem Wege kein...