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IWB Nr. 16 vom Seite 769 Fach 5 Österreich Gr. 2 Seite 392

Österreichische Verrechnungspreise bei Produktionsverlagerungen ins Ausland

von Mag. Reinhard Leitner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Linz

Die Verlagerung von Unternehmensfunktionen kann sowohl in der Weise erfolgen, daß ein inländisches Unternehmen Unternehmensfunktionen in eine ausländische Betriebsstätte auslagert, oder daß eine inländische Kapitalgesellschaft Funktionen in eine eigene Tochtergesellschaft oder in eine andere zur selben Unternehmensgruppe gehörende ausländische Kapitalgesellschaft ausgliedert (oder umgekehrt). Es sollen daher im folgenden die im originär innerstaatlichen Recht Österreichs bestehenden Normen, die auf die Angemessenheitsprüfung des Liefer- und Leistungsverkehrs zwischen abhängigen Unternehmen gerichtet sind, kurz erwähnt werden.

I. Überblick über die Gewinnkorrekturvorschriften

1. Verhältnis zwischen abhängigen Kapitalgesellschaften

Innerstaatliche Rechtsgrundlage für die Prüfung von Verrechnungspreisen im Konzern sind die von Lehre und Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze über verdeckte Gewinnausschüttungen und verdeckte Einlagen. Die beiden Rechtsbegriffe werden im Gesetz wohl erwähnt, nicht jedoch definiert.

Verdeckte Gewinnausschüttung ist jede objektiv unbegründete, dem Fremdverhaltensgrundsatz widersprechende Begünstigung des Gesellschafters, die mit einer Vermögensminderung der ...