Einkommensteuer | Konkurrenz zwischen deutschem Kindergeldrecht und europäischen Sozialvorschriften

Beim FG Düsseldorf sind in jüngerer Zeit eine Reihe von Entscheidungen zum Kindergeld ergangen, die den Anspruch auf Kindergeld für in Deutschland tätige EU-Bürger zum Inhalt haben. In den Entscheidungen des 10. und 16. Senats des FG Düsseldorf v. 2. 11. 2010 bzw. 24.9.2010 ging es jeweils um polnische Staatsangehörige, die in Deutschland [i]FG Düsseldorf, Urteil v. 24. 9. 2010 - 16 K 4953/08 Kg NWB GAAAD-79841einer Beschäftigung nachgingen. Deren Kinder sowie die Kindesmütter lebten jeweils in Polen. Die Senate wiesen die Klagen unter Hinweis auf das geltende EU-Recht ab. Sie vertreten die Auffassung, die Kläger seien in Polen sozialversicherungspflichtig und hätten dort auch einen Anspruch auf Kindergeld. Dies schließe einen Anspruch auf Kindergeld nach deutschem Recht aus. Beide Senate haben die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen. Die Revisionen sin...