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Abgeltungsteuer bei Darlehensverträgen zwischen nahen Angehörigen
Das NWB WAAAD-58971 die allgemeinen Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehörigen oder zwischen einer Personengesellschaft und Angehörigen der die Gesellschaft beherrschenden Gesellschafter erläutert.
Danach muss der Darlehensvertrag zivilrechtlich wirksam geschlossen und tatsächlich wie vereinbart durchgeführt werden. Vertragsinhalt und Durchführung müssen darüber hinaus dem zwischen Fremden Üblichen entsprechen („Fremdvergleich”), dies setzt insbesondere voraus, dass
eine Vereinbarung über die Laufzeit, die Art und Zeit der Rückzahlung des Darlehens getroffen worden ist,
die Zinsen zu den Fälligkeitszeitpunkten entrichtet werden und
der Rückzahlungsanspruch ausreichend besichert ist.
Außerdem nimmt das BMF ausführlich zu schenkweise begründeten Darlehensforderungen Stellung. Eine Abhängigkeit zwischen Schenkung und Darlehen ist danach insbesondere in folgenden Fällen unwiderleglich zu vermuten:
Vereinbarung von Schenkung und Darlehen in ein und derselben Urkunde,
Schenkung unter der Auflage der Rückgabe als Darlehen und
Schenkungsversprechen unter der aufschiebenden Bedingung der Rückgabe als Darlehen.
Dies führt zu der...
BStBl 1992 I S. 729BStBl 1993 I S. 410BStBl 2001 I S. 348BStBl 2007 I S. 441