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Grundsatzurteil zu Pensionszusagen
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 3455Das NWB LAAAD-47470 hatte man nicht auf der Merkliste. Es ging nicht um eine lang erwartete Entscheidung von Grundsatzfragen. Der BFH hat den umfangreichen Fall jedoch genutzt, um grundlegende Fragen vor allem zu den Kriterien der Probezeit und der sog. Überversorgung zu entscheiden und sich von der Ansicht des BMF abzugrenzen. Dabei verhält er sich mehrfach fiskalischer als der Fiskus.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .
Neuerungen des
Trotz seiner Länge bringt das Besprechungsurteil nur zwei Neuerungen:
[i]Verstoß gegen Probezeit in vollem Umfang vGABei einem Verstoß gegen die Probezeit ist künftig als Rechtsfolge dauerhaft in vollem Umfang eine verdeckte Gewinnausschüttung anzunehmen. Dieser kann man nur entkommen, wenn die Pensionszusage beendet (und ggf. später neu erteilt) wird. Dies kann sich allerdings in geeigneten Fällen als eine einfache und billige Möglichkeit erweisen, sich von einer einmal erteilten Pensionszusage später zu lösen.
[i]Auszahlung der Nur-Pension führt zu vGAFür eine Nur-Pension darf schon nach der bisherigen Rechtsprechung des BFH keine Rückstellung gem. § 6a EStG gebildet werden. Wird die Nur-Pension später ausge...