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NWB Nr. 36 vom Seite 2858

Zufluss von sog. Scheinrenditen

Anmerkungen zum

Joachim Moritz

[i]BFH, Urteil v. 16. 3. 2010 - VIII R 4/07 NWB CAAAD-45785Nach ständiger BFH-Rechtsprechung führen auch Gutschriften aus Schneeballsys- temen – „sog. Scheinrenditen” – zu Kapitaleinnahmen, sofern der Betreiber des Schneeballsystems auszahlungsbereit und auszahlungsfähig ist. Mit hat der BFH seine bisherige Rechtsprechung im Ergebnis bestätigt, indes in einem Punkt etwas modifiziert: An der Leistungsbereitschaft des Betreibers kann es fehlen, wenn er auf einen [i]NWB 33/2010 S. 2605Auszahlungswunsch des Anlegers hin die sofortige Auszahlung ablehnt und stattdessen über anderweitige Zahlungsmodalitäten verhandelt.

I. Vorbemerkung

1. Problematik

[i]Böses Erwachen beim Anleger: Steuerforderung häufig höher als der ursprüngliche KapitaleinsatzIm Umfeld eines von niedrigen Zinsen geprägten Kapitalmarkts nimmt der Anlagebetrug in den letzten Jahren weiterhin zu. Obwohl Renditen versprochen werden, die jeglicher realistischer Einschätzung entbehren, erliegen Anleger den Verlockungen unseriöser Anbieter. Umso unschöner ist manchmal das Erwachen: Nicht nur, dass die Anleger oftmals den kompletten Verlust des eingesetzten Kapitals inklusive der Renditen zu beklagen haben, werden sie meist noch mit Steuerforderungen konfro...