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Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften
Personengesellschaften spielen in der deutschen Steuerberatungspraxis eine große Rolle. Der deutsche Mittelstand ist i. d. R. über eine GmbH & Co. KG strukturiert und mit der zunehmenden Globalisierung stehen Personengesellschaften immer mehr im Fokus einer grenzüberschreitenden und somit abkommensrechtlichen Würdigung. Nach der Veröffentlichung des Entwurfs vom hat das NWB XAAAD-41371 (BStBl 2010 I S. 354) das endgültige Schreiben zur Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften veröffentlicht.
1. Die wesentlichen Aussagen des BMF-Schreibens
Das BMF orientiert sich in seinem an dem OECD-Partnership Report aus dem Jahr 1999, in dessen Folge das OECD-Musterabkommen im Jahr 2003 geändert wurde. Dies vorausgeschickt, lassen sich nachfolgend die wesentlichen Aussagen des BMF-Schreibens überblicksartig zusammenfassen (eine umfassende Analyse des BMF-Schreibens findet sich bei Schmidt, IStR 2010 S. 413-432, und Wassermeyer, FR 2010 S. 537-541):
a) Persönlicher Anwendungsbereich: Das BMF-Schreiben unterscheidet grundsätzlich zwischen Personen...