Leitsatz

1. Mehrere Maschinen sind nur dann als ein Ganzes anzusehen, wenn sie eine Einheit (einen Maschinenkörper) bilden und bespielsweise in einem Gehäuse vereint sind. Einzelne Komponenten eines Schiffsdatenerfassungssystems „Recorder”), welches, vergleichbar einer Black Box bei Flugzeugen, zur Aufzeichnung von Schiffs- bzw. Navigationsdaten dient, um den Unfallhergang nach einer Schiffshavarie rekonstruieren zu können, die jeweils in verschiedenen Räumen des Schiffes untergebracht und lediglich über Kabel miteinander verbunden sind, bilden keine Einheit in diesem Sinne.

2. Mehrere durch elektrische Kabel verbundene Einzelkomponenten, die gemeinsam eine genau bestimmte, in einer der Positionen des Kapitels 84 oder 85 erfasste Funktion ausüben, sind in die Position einzureihen, die diese Funktion erfasst.

3. Im Streitfall waren die einzelnen Komponenten des Recorders nach Maßgabe ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften wie folgt einzureihen: Die Datenverarbeitungseinheit, die Datenerfassungseinheit und der eigentliche Schiffsdatenschreiber in die Unterposition 8543 8997 99 KN, das Bedienpanel in die Unterposition 8537 1099 99 KN und das Mikrofon in die Unterposition 8518 1095 90 KN in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 der Kommission vom 27. Oktober 2005 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif.